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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

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Foto Oehlmann GmbH & Co.KG


Die Foto Oehlmann GmbH & Co. KG wird vertreten durch die persönlich haftende Gesellschafterin: Foto Oehlmann Verwaltungs GmbH,Registergericht: Amtsgericht Bad Oeynhausen, HRB 5785. Diese wiederum wird vertreten durch die Geschäftsführerin:  Wolfgang Oehlmann

Friedrichstr. 25
32278 Kirchlengern

Telefon: +49 (0)5223/877207
Telefax: +49 (0)05223/877208

E-Mail: shop.verkauf@fotooehlmann.de

Registergericht: Amtsgericht Bad Oeynhausen
Registernummer: HRA 3751

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gem. § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 218527642


Verantwortliche i.S.d. § 55 Abs. 2 RStV: Wolfgang Oehlmann, Friedrichstr. 25, 32278 Kirchlengern

Sie erreichen unseren Service Montag bis Freitag von 09:00 Uhr - 13:00 Uhr unter Telefon: 05223/877207 oder per E-Mal:shop.verkauf@fotooehlmann.de

Wir sind Mitglied im Verein sicherer und seriöser Internetshopbetreiber e. V. und haben uns den dortigen Prüfungskriterien und der für unsere Kunden kostenfreien, außergerichtlichen Schlichtungsstelle unterworfen.

http://www.internetsiegel.net/Pruefungskriterien.pdf http://www.internetsiegel.net/html/schlichtungsstelle.html

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(Stand: 09.05.2016)

  1. Geltungsbereich
  • Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Fa. Foto Oehlmann GmbH & Co. KG (im Folgenden „AGB“) gelten für sämtliche zwischen der Firma und dem Besteller über den Online-Shop der Fa. Foto Oehlmann GmbH & Co. KG geschlossenen Verträge. Es gelten die AGB in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Diese können unter http://www.fotooehlmann.de/39402120/agb in speicherbarer

und ausdruckbarer Fassung kostenlos abgerufen werden.

  • Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht akzeptiert. Dies gilt auch dann, wenn die Fa. Foto Oehlmann GmbH & Co. KG diesen nicht ausdrücklich widersprechen sollte oder in Kenntnis entgegenstehender Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Bestellers vorbehaltlos Lieferungen oder Leistungen erbringt. An die Stelle sich widersprechender Allgemeiner Geschäftsbedingungen oder Einzelregelungen treten die Bestimmungen des dispositiven Rechts.
  • Die AGB gelten ergänzend zu einer mit dem Besteller jeweils gesondert getroffenen Vereinbarung; die AGB finden Anwendung, soweit in der jeweiligen Vereinbarung keine von diesen AGB abweichenden Regelungen getroffen wurden.
  1. Vertragsschluss
  • Die Darstellung der Waren und Dienstleistungen der Fa. Foto Oehlmann GmbH & Co. KG im Online-Shop stellt eine unverbindliche Aufforderung an den Besteller dar, diese zu bestellen. Angebote von Waren und Produkten in Prospekten, Anzeigen u.ä. – auch in Bezug auf Preise – sind unverbindlich und freibleibend, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt.
  • Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstandes im Internet gibt der Besteller ein verbindliches Angebot im Sinne des § 145 BGB auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Die Fa. Foto Oehlmann GmbH & Co. KG bestätigt den Zugang der Bestellung unverzüglich in Textform (z.B. Fax oder E-Mail). Die Zugangsbestätigung stellt grundsätzlich noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, es sei denn, diese wird in der Bestellbestätigung von der Fa. Foto Oehlmann GmbH & Co. KG ausdrücklich erklärt.

Der Kaufvertrag kommt grundsätzlich erst durch eine separate Annahmeerklärung durch die Fa.  Foto Oehlmann GmbH & Co. KG zustande. Dies kann durch Versenden einer ausdrücklichen Auftragsbestätigung an den Besteller in Textform oder durch Lieferung der bestellten Waren oder Produkte erfolgen.

  1. Preise und Zahlungsbedingungen
  • Alle Preisangaben für Waren und Dienstleistungen der Fa. Foto Oehlmann GmbH & Co. KG sind Bruttopreise inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

Zusätzlich zum Warenpreis anfallende Kosten für Zahlung und Versand werden dem Bestellern auf der Bestellseite deutlich mitgeteilt und sind über den Link http://www.fotooehlmann.de/3910302120/versandkosten jederzeit abrufbar.

  • Der Kaufpreis ist mit Vertragsschluss ohne Abzug zur Zahlung fällig. Die Zahlung des Kaufpreises kann per Vorkasse, Nachnahme, PayPal oder Sofortüberweisung erfolgen. Die Bezahlung per Nachnahme ist nur bei Versand innerhalb Deutschlands möglich. Die Fa. Foto Oehlmann GmbH & Co. KG behält sich vor, nur bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder anzubieten.
  • Bei Bezahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Besteller, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss/Zusendung der Rechnung zu zahlen; die Lieferung der Ware erfolgt erst nach Zahlungseingang. Die Zahlung ist an folgende Kontoverbindung zu leisten, unter Angabe der Auftragsnummer:

Foto Oehlmann GmbH & Co. KG

Volksbank Bad Oeynh./Herford

IBAN DE82 4949 0070 2600 266100

GENODEM1HFV

Bitte Auftrags-Nummer mit angeben.

Bei Zahlung per Nachnahme verpflichtet sich der Besteller, den Kaufpreis bei Lieferung der Ware zu zahlen. Bei Zahlung per PayPal oder Sofortüberweisung erfolgt die Versendung erst nach Bezahlung der Ware.

  1. Lieferung, Gefahrübergang
  • Die Lieferung erfolgt durch Versendung des Kaufgegenstandes an die vom Besteller angegebene Adresse, bei Zahlung per PayPal an die bei PayPal hinterlegte Adresse.
  • Für Waren, die vorrätig sind, gelten folgende Lieferfristen: Soweit Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, beträgt die Lieferfrist zwei bis drei Arbeitstage ab Erhalt des Kaufpreises. Ansonsten beträgt die Lieferfrist zwei bis drei Arbeitstage nach Bestelleingang. Bei nicht vorrätigen Waren ist im Online-Shop die voraussichtliche Lieferzeit angegeben. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
  • Die Auslieferung der Ware erfolgt auf Gefahr der Fa. Foto Oehlmann GmbH & Co. KG. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit Übergabe der Ware auf den Besteller über.
  • Sollten bestellte Waren nicht rechtzeitig oder nicht mehr lieferbar sein, wird die Fa. Foto Oehlmann GmbH & Co. KG den Besteller hierüber unverzüglich informieren. Dem Besteller steht es bei Verzögerung der Lieferung frei, auf die bestellte Ware zu warten oder vom Vertrag zurückzutreten; bei Unmöglichkeit der Lieferung sind beide Parteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
  • Die Fa. Foto Oehlmann GmbH & Co. KG ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Besteller zumutbar ist. Bei Erbringung von Teillieferungen auf Veranlassung der Fa. Foto Oehlmann GmbH & Co. KG entstehen für den Besteller keine zusätzlichen Versandkosten. Zusätzliche Versandkosten werden nach Maßgabe von Ziffer 1 nur erhoben, wenn die Teillieferung auf ausdrücklichen Wunsch des Bestellers erfolgt.
  1. Eigentumsvorbehalt
  • Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum der Foto Oehlmann GmbH & Co. KG Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist die Fa. Foto Oehlmann GmbH & Co. KG  berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen.
  • Sofern der Besteller Unternehmer i. S. d. § 14 BGB ist, ist er berechtigt, den Kaufgegenstand im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen; er tritt der Fa. Foto Oehlmann GmbH & Co. KG jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Endbetrages (einschließlich Umsatzsteuer) ihrer Forderungen ab, welche dem Unternehmer aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen. Die Fa. Foto Oehlmann GmbH & Co. KG nimmt diese Abtretung an. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Unternehmer auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Fa. Foto Oehlmann GmbH & Co. KG behält sich vor, die Forderungen selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.
  • Im Fall von Ziffer 1 ist die Fa. Foto Oehlmann GmbH & Co. KG zur Verwertung der Sache befugt.
  1. Gewährleistung
  • Die Fa. Foto Oehlmann GmbH & Co. KG trägt die Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Gefahrübergang durch Übergabe an den Besteller (Ziffer 3) mangelfrei ist.
  • Die Fa. Foto Oehlmann GmbH & Co. KG ist um zufriedene Kunden bemüht. Der Besteller ist daher gehalten, offensichtliche Sach- und Rechtsmängel innerhalb von zwei Wochen nach deren Erkennen der Fa. Foto Oehlmann GmbH & Co KG anzuzeigen. Für die Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Die Gewährleistungsrechte des Bestellers werden durch die Nichteinhaltung der vorgenannten Frist nicht beeinträchtigt.
  • Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe des Kaufgegenstandes ein Sachmangel, so wird vermutet, dass der Kaufgegenstand bereits bei der Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art des Kaufgegenstandes oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der Mangel erst nach Ablauf von sechs Monaten, so muss der Besteller nachweisen, dass der Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstandes vorlag.
  • Ist der Kaufgegenstand bei der Übergabe mangelhaft, hat der Besteller grundsätzlich die Wahl zwischen Nacherfüllung durch Neulieferung oder Nachbesserung. Der Besteller kann zunächst nur Nachbesserung verlangen. Dabei ist die Fa. Foto Oehlmann GmbH & Co. KG verpflichtet, alle zum Zwecke der Mängelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen. Erst nach zweimaligem Fehlschlagen der Nachbesserung kann der Besteller Neulieferung verlangen. Die Fa. Oehlmann GmbH & Co. KG behält sich vor, die vom Besteller gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese unmöglich oder mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist.
  • Liefert die Fa. Foto Oehlmann GmbH & Co.KG zum Zwecke der Nacherfüllung einen neuen mangelfreien Kaufgegenstand, kann die Fa. Foto Oehlmann GmbH & Co. KG vom Besteller die Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstandes verlangen.
  • Schlägt die Mängelbeseitigung dreimal fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl zur Minderung des Kaufpreises oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Für etwaige Schadensersatzansprüche neben der Leistung und statt der Leistung findet die Regelung in Ziffer 7 dieser AGB Anwendung.

       Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Bestellers bei Aufstellung, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden,            begründen keinen Anspruch gegen die Fa. Foto Oehlmann GmbH & Co. KG. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmen sich insbesondere            nach den Angaben des Herstellers der gelieferten Waren.

  • Ansprüche des Bestellers wegen Mängeln des Kaufgegenstandes verjähren in zwölf Monaten ab Gefahrübergang, d.h. ab der Übergabe der Ware an den Besteller. Hiervon unberührt bleiben Ansprüche aus einer Haftung wegen Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit sowie wegen einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
  1. Haftungsbeschränkung
  • Für Personenschäden bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet die Fa. Foto Oehlmann GmbH & Co. KG unbeschränkt. Für sonstige Schäden haftet die Fa. Foto Oehlmann GmbH & Co. KG unbeschränkt, wenn der Schaden von der Fa. Foto Oehlmann GmbH & Co KG, ihren gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist.
  • Im Falle einer einfachen oder leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung der Fa. Foto Oehlmann GmbH & Co. KG der Höhe nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung für einfache oder leicht fahrlässige Verletzungen sonstiger Pflichten ist ausgeschossen.
  • Ansprüche aus einer von der Fa. Foto Oehlmann GmbH & Co. KG gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und zwingende Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sind von der vorstehenden Freizeichnung ausgenommen.
  1. Datenschutz
  • Die vom Besteller im Rahmen seiner Bestellung freiwillig mitgeteilten personenbezogenen Daten werden ausschließlich unter Beachtung der Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) verwendet.
  • Personenbezogene Daten des Bestellers werden nur erhoben, sofern und soweit der Besteller solche Daten bei der Nutzung des Online-Shops dem Anbieter freiwillig mitteilt. Verarbeitung und Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgen nur, soweit dies zur Durchführung des Vertragsverhältnisses zwischen der Fa. Foto Oehlmann GmbH & Co. KG und dem Besteller erforderlich ist. Die Daten werden insbesondere an das mit der Auslieferung beauftragte Versandunternehmen sowie – falls erforderlich – an das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Unternehmen oder Kreditinstitut weitergegeben. Eine darüber hinausgehende Weitergabe von Daten an Dritte außerhalb der genannten Zweckbestimmung erfolgt nicht.
  • Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung personenbezogener Daten des Bestellers, zu Auskünften, Berichtigungen, Sperrung oder Löschung von Daten sowie der Widerruf erteilter Einwilligungen können an die Fa. Foto Oehlmann GmbH & Co. KG unter der in Ziffer 2 aufgeführten Anschrift gerichtet werden.

Kundeninformationen:

  1. Wir sind Mitglied im Verein sicherer und seriöser Internetshopbetreiber e. V. und haben uns den dortigen Prüfungskriterien und der für unsere Kunden kostenfreien, außergerichtlichen Schlichtungsstelle unterworfen.

http://www.internetsiegel.net/Pruefungskriterien.pdf

http://www.internetsiegel.net/html/schlichtungsstelle.html

  1. Technische Schritte die zum Vertragsschluss führen und Korrekturmöglichkeiten: Sie können die gewünschte Ware unverbindlich in den virtuellen Warenkorb legen. Diesen können Sie jederzeit aufrufen uns seinen Inhalt einsehen korrigieren und/oder löschen. Wenn Sie die gewählten Waren kaufen wollen klicken Sie bitte auf „Kasse“. Sie werden dann zur Eingabe Ihrer persönlichen Daten, der Auswahl der Zahlungsart und Bestätigung der Kenntnisnahme der Kundeninformationen aufgefordert. Den Bestellvorgang können Sie jederzeit, durch Schließen des Browserfensters, abbrechen oder durch Absenden der Bestellung abschließen. Eventuelle Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie in der abschließenden Zusammenfassung erkennen und vor Absenden der Bestellung mithilfe der Korrekturfunktionen korrigieren. Der Vertragsschluss erfolgt gemäß Punkt 2 unserer AGB.

III. Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren entnehmen Sie bitte den Produktbeschreibungen in unserem Onlineangebot.

  1. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
  2. Die Lieferzeit ist der jeweiligen Artikelbeschreibung zu entnehmen, werden dort keine Angaben gemacht beträgt die Lieferzeit maximal 5 Werktage. Fallen in die Lieferzeit Sonn- und Feiertage, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend.

  3. Beschwerden, Reklamationen und sonstige Gewährleistungsansprüche können Sie unter der im Impressum angegebenen Adresse vorbringen.

VII. Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.

VIII. Der Vertragstext wird gespeichert. Sie können die allgemeinen Vertragsbedingungen jederzeit auf unserer Internetseite einsehen und auf Ihrem Rechner speichern. Die konkreten Bestelldaten sowie die Allgemeinen Vertragsbedingungen werden Ihnen per Email zugesendet und sind bei Registrierung im LogIn-Bereich einsehbar.

Wir weißen daraufhin, dass der Link zur Online – Plattform der EU-Kommission zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (sog. OS – Plattform) derzeit noch nicht erreichbar ist.Wir werden an dieser Stelle den Link einstellen, sobald die OS – Plattform online gestellt wird.

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